Rechtssicherheit
von
onlineshop-basics

Impressum, Anbieterkennzeichnung

Das richtige Impressum für den Online-Shop

Für die eigene Online-Shop-Präsenz ist die Einhaltung rechtlicher Standards wichtig. Hierzu gehört vor allem die richtige Anbieterkennzeichnung, kurz Impressum genannt. Konkurrenten und Anwälte überprüfen häufig die ordnungsgemäße Formulierung und können bei Mängeln diese durch Abmahnungen anprangern. Das heißt konkret, dass Unternehmen eine Wettbewerbsverletzung sehen und Ihr Unternehmen entsprechende Unterlassungsansprüche fordern. Dies gilt im Übrigen nicht nur für den Online-Shop an sich, sondern auch für alle weiteren Verkaufskanäle wie z.B. Amazon, Ebay oder Facebook. Ein fehlendes oder falsches Impressum stellt dabei eine recht häufige Abmahnquelle dar. Wir raten daher von vornherein, die rechtliche Fehlerfreiheit des Impressums sicherzustellen. Wir möchten Ihnen einige Hinweise geben, die Ihnen dabei helfen Ihr Impressum rechtssicher zu gestalten.

Wie und wo ist das Impressum gesetzlich geregelt?

Gesetzlich geregelt ist die Anbieterkennzeichnung für Internetauftritte im Telemediengesetz. Dieses Gesetz regelt jedoch nicht nur die Angaben für das Impressum, sondern auch bestimmte Pflichten, die den Datenschutz betreffen. Jeder der einen Online-Shop aufbauen möchte, sollte zumindest einen Blick in das Gesetz werfen. Das komplette Gesetz können Sie bei gesetze-im-internet einsehen.

Abmahnung bei falschem Impressum

Ein falsches Impressum ist für Konkurrenten eine willkommende Möglichkeit, den unliebsamen Konkurrenten zu stören. Der zugrundeliegende Sachverhalt ist nicht nur eine Wettbewerbsverletzung, sondern auch ein klarer Verstoß gegen das Telemediengesetz. Die Höhe der Abmahnung oder Strafe richtet sich dabei gegen den Sachverhalt gegen den vorgegangen wird. Beim Verstoß gegen das Telemediengesetz sieht der Gesetzgeber Bußgelder bis zu 50.000 EUR vor. Ob diese Bußgelder dann auch tatsächlich immer gefordert werden, steht natürlich auf einem anderen Blatt. Viel häufiger sind jedoch Abmahnungen wegen unlauterem Wettbewerb. Hier bewegen sich die Abmahnsummen meist im oberen dreistelligen bzw. unteren vierstelligen Bereich.

Was gehört in ein Impressum?

In das Impressum gehören kurz gesagt all diejenigen Informationen, durch die ein Außenstehender den entsprechenden Anbieter zuordnen und kontaktieren kann. Der Aufbau des Impressums richtet sich u.a. nach der gewählten Rechtsform sowie nach dem Unternehmerstatus. Für einen Einzelunternehmer sind folglich andere Angaben zu machen, als z.B. für eine juristische Person wie eine GmbH oder AG.

Mit etwas Fleißarbeit lassen sich die notwendigen Angaben für Ihr Impressum selbst zusammenstellen. Wer jedoch nicht sicher ist, sollte im Zweifel einen Anwalt für Medienrecht oder einen Rechtstexteanbieter konsultieren, der die Rechtssicherheit des Impressums gewährleisten kann.

Gemäß §5 TMG gehören folgende Bestandteile in das Impressum:

  • Name und Anschrift der Niederlassung
  • Rechtsform bei juristischen Personen
  • Vertreteungsberechtigte des Unternehmens
  • Angaben zur elektronischen Kontaktaufnahme
  • jeweilige Aufsichtsbehörden, insofern erforderlich
  • insofern vorhanden Registerkennzeichnungen, z.B. Handelsregister oder Genossenschaftsregister
  • Umsatzsteuer-Identifikationsnummer bzw. Steuernummer

Musterimpressum

Im Folgenden präsentieren wir Ihnen ein mögliches Musterimpressum für einen Online-Shop. Wir weisen darauf hin, dass dieses Impressum nur empfehlenden Charakter hat und eine vollständige Rechtsberatung nicht ersetzt.



Online-Shop-Name
Maximilian Mustermann

Musterstr. 10
12345 Musterstadt

Telefon: +49 (0)123 45 67 89
Email: info@muster-online-shop.de
Webseite: www.muster-online-shop.de


Finanzamt Musterstadt
USt-ID-Nr.: DE00000000

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